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Konferenz in der Botschaft von Georgien in der Bundesrepublik Deutschland What’s in for us? The EU and Georgia’s Membership Perspective (Was ist für uns drin? Die Perspektive der EU und Georgiens auf die Mitgliedschaft)

Am 3. Dezember 2019 hat unsere Organisation an einer Konferenz über die Georgische Integrationsperspektive in die Europäische Union (EU), in der Botschaft von Georgien in der Bundesrepublik Deutschland (Berlin), teilgenommen: „What’s in for us? The EU and Georgia’s Membership Perspective” („Was ist für uns drin? Die Perspektive der EU und Georgiens auf die Mitgliedschaft“). Wir hatten die Möglichkeit, uns zu unterhalten mit Professor Tanja Börzel von der Freie Universität Berlin, Professor David Aprasidze von der Ilia Staat Universität Tbilisi, Frau Viktoria Pal von dem Institute für Europäische Politik, Professor Thomas Risse von der Freie Universität Berlin und besonders Herr Vakhtang Makharoblishvili, Erste Abgeordnet Minister für Internationale Beziehungen von Georgien.

Mit Herr Makharoblishvili, haben wir über die besonderen Beziehungen zwischen Georgien und große EU Länder wie Frankreich gesprochen. Insbesondere in den Bereichen wie kulturelle und akademische Partnerschaften, gemeinsame militärische Interventionen und gegenseitige Unterstützung innerhalb internationaler Organisationen wie den Europarat und die Vereinte Nationen.

Insgesamt ergab sich aus dieser Sitzung, dass Georgien und seine Bevölkerung bereit sind und haben den Willen, die EU zu integrieren. Eigentlich, in der Meinung der Diskussionsteilnehmer, teilen Georgier und Georgierinnen die gleichen politischen Werte als die EU. Beide schätzen Demokratie, beide fordern den Liberalismus und beide sind sich der Vorteile einer Mitgliedschaft in einer regionalen wirtschaftlichen und politischen Organisation bewusst. Herr der Erste Abgeordnet Minister für Internationale Beziehungen von Georgien ist der Meinung, dass es ein „zivilisatorischer Wille“ Georgiens ist, die „Europäische Familie“ zu integrieren. Georgien sei europäisch und das sei seit langem etabliert. 

Andererseits würde es drei Hindernisse für die Integration Georgiens in die Europäische Union geben. Zuerst, eine geografische Abgelegenheit, die zu einer teilweisen Berücksichtigung der Schwere der Kandidatur der EU für die östlichen Länder das östliche Schwarze Meer führt. Zweitens, ein Sensibilisierungsmangelndes der europäischen öffentlichen Meinung für den georgischen Fall. Schließlich, die wachsenden Verbindungen zwischen Russland und Georgien, vor allem im Bereich des Handels. 

Es wurde gesagt, dass die größte Gefahr für die Europäische Union in Georgien, wäre eine „Balkanisierung“ dieses Land. Mit unrealistischen Integrationshoffnungen könnten unerfüllte Versprechen wie Serbien, Albanien oder Nordmakedonien versuchen, das Land eher an Russland als an die Union heranzuführen. Darüber hinaus sollte die EU nach Ansicht von Frau Viktoria Palm nicht ihre Regeln vertikal und von unten nach oben auferlegen, sondern georgische Initiativen in ihrer Richtung unterstützen. Abschließend scheint es, dass es neben geografischen, geopolitischen und öffentlichen Überlegungen auch die wirtschaftlichen Schwächen des Landes die größten Hindernisse für den Beitritt Georgiens zur EU bleiben. 

Deshalb glauben wir, dass die Europäische Union mit einigen Ländern eine politische Zusammenarbeit vor einer wirtschaftlichen Zusammenarbeit entwickeln muss. Wenn die Georgier die politischen Werte der Union, aber nicht die wirtschaftlichen Kriterien teilen, erscheint es in der Tat relevant zu sein, eine politische, statt eine wirtschaftliche Verbindung zwischen beide Entitäten zu fördern. 

In diesem Sinne würde dies eine grundlegende Umkehrung in der Integrationsparadigma der Europäischen Union sein. Während die politische Integration traditionell als eine Vertiefung der politischen Integration angesehen wurde, besteht das Ziel darin, diesen Zusammenhang umzukehren: In einigen Fällen muss die politische Integration der wirtschaftlichen Integration vorausgehen, wenn diese nicht möglich ist, um die geopolitischen Positionen der Union zu kristallisieren, bevor es zu spät ist. Soweit stimmen wir der von Professor Börzel entwickelten Idee zu, wonach die Europäische Union Georgien politische und soziale Reforminitiativen vorschlagen muss.

In diesem Zusammenhang forderte Herr Vakhtang Makhroblishvili die Europäische Union auf, das Schwarze Meer zu „einem Raum des Friedens und der Verbindungen und nicht der Instabilität“ zu machen. Die Jugendorganisation für die Europäische und Afrikanische Union stimmt dazu und ist überzeugt, dass die europäische Integration, in welcher Form auch immer, Stabilität, Frieden und Wohlstand für die Völker fördert.

Wir grüßen allen Partnern diese Sitzung:

Die Konrad-Adenauer-Stiftung;

Die Botschaft von Georgien in der Bundesrepublik Deutschland;

Die Botschaft der Bundesrepublik Deutschland Tiflis;

Das EU-LISTCO Projekt der Freie Universität Berlin;

Das Goethe Institut;

Und das Auswärtiges Amt von Georgien.

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